Einstellung der Planung Innenraumverdichtung Innenstadt und weiterer Projekte

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
wir bitten um Beantwortung nachstehender Fragen in der Hauptausschusssitzung am 24.03.2023 mit der Möglichkeit zu Nachfragen und zur Diskussion:

  • Welche Kosten sind für die bisher angedachte und nun ad acta gelegte Planung für die Innenraumverdichtung an der Jussenhovener Str. / Nettergasse angefallen? Wir bitten um eine detaillierte Auflistung sowohl der Kosten für die externen Dienstleister (und wer diese trägt) als auch der internen Kosten in der Verwaltung (Personaleinsatz, beteiligte Fachbereiche).
  • Welche (Bau) Projekte wurden in den letzten fünf Jahren im Stadt Konzern (einschl. ED, WORADO und SWD) geplant und schließlich nicht weiter verfolgt?
  • Aus welchen Gründen geschah dies und wie hoch war der finanzielle und personelle Aufwand bis zur Einstellung der Planungen?

Begründung:

Nach mehreren Monaten fand kürzlich die bereits für den Sommer avisierte Bürgerversammlung zur Innenraumerschließung an der Jussenhovener Str. / Nettergasse statt.

Zu unserem großen Erstaunen zeigten sich die Verwaltung und der von ihr beauftragte externe Dienstleister schlecht vorbereitet und konnten berechtigte Zweifel an dem Vorhaben nicht auflösen. So war eine breite Ablehnung aus den Reihen der Bürgerinnen und Bürgern spürbar. Leider waren Sie selbst, sehr geehrter Herr Bürgermeister Lierenfeld, bei dieser durchaus kritischen Diskussion erneut nicht persönlich anwesend. Zwischenzeitlich konnten wir der Presseberichterstattung entnehmen, dass die Verwaltung das Verfahren nicht weiter verfolgen wird.

Im Sinne eines nachhaltigen Umgangs mit den Ressourcen der Stadt – und zwar sowohl den finanziellen, als auch den personellen – nehmen wir diesen Vorgang zum Anlass, um von der Verwaltung einen Überblick zu erhalten, welche Projekte in den vergangenen Jahren nach teils intensiver Vorarbeit wie z. B. bei die Sanierung der Regenbogenschule Rheinfeld, das Forum d! oder das Wohnprojekt Am Schwiertzhof – sei es aufgrund bekanntermaßen „knapper Kassen“, anderer Priorisierung und mangelhafter Kommunikation mit den Beteiligten – von der Verwaltung der Stadt Dormagen „beerdigt“ wurden.