In mehreren relativ knappen Emails hat das Ratsbüro vor kurzem die Fraktionen und die jeweiligen Ausschussmitglieder darüber informiert, dass mehrere Ausschusssitzungen verschoben werden. Betroffen sind der Kulturausschuss, der Sportausschuss, der Rechnungsprüfungsausschuss und der Digitalisierungsausschuss, die allesamt ursprünglich Ende Mai/Anfang Juni stattfinden sollten. Für letzteren Ausschuss wurde ein neuer Termin anberaumt – für die drei anderen jedoch nicht.
Grund genug für die CDU-Fraktion eine Anfrage zur Hauptausschusssitzung in der kommenden Woche zu stellen. „Wir wüssten schon gerne, ob es für die Verschiebung dieser wichtigen Gremien triftige Gründe gibt oder ob es sich um eine willkürliche Aushebelung wichtiger politischer Beteiligungsgremien und die Verschiebung auf den Sankt-Nimmerleins-Tag handelt“, erklärt CDU-Fraktionschef Kai Weber.
„Wenn man jetzt noch weiß, dass unser Antrag zur Einrichtung einer Stromcloud für den Umweltausschuss, der fristgerecht gestellt worden war, von der Verwaltung bei der Erstellung der Tagesordnung schlichtweg „vergessen“ wurde und zahlreiche in den Ausschüssen erteilte Prüfaufträge offenbar einfach „ausgesessen“ werden sollen, könnte man glatt den Eindruck gewinnen, hier herrschten der Bürgermeister und seine Verwaltung nach Gutdünken“, so Fraktionsvize Jo Deußen leicht zynisch.