Die städtischen Finanzen standen ausnahmsweise einmal nicht im Mittelpunkt einer Klausurtagung der CDU-Fraktion. Am vergangenen Wochenende waren die Ratsmitglieder, die Kreistagsabgeordneten, die Vorsitzenden der Ortsverbände und Vereinigungen sowie Vertreter des neu gewählten Stadtverbandsvorstandes im Parkhotel Velbert zu zweitägigen Beratungen zusammen gekommen.
„Dabei ging es neben dem Zusammenwachsen des neuen Teams um die Frage, welche inhaltlichen Schwerpunkte wir in den verschiedenen Fachbereichen – sei es Jugendhilfe oder Schule, Bauwesen, Sport und Kultur oder Finanzen – in den kommenden Monaten und Jahren auch im Hinblick auf unser Wahlprogramm und die strategischen Leitlinien der Partei gemeinsam angehen wollen,“ so CDU Fraktionsvorsitzender Kai Weber. Er spricht von einer „offenen, teils kontroversen aber durchweg ergebnisorientierten Diskussion“ und ergänzt: „Für den Bereich Kultur sind sicherlich die Anerkennung als Welterbe Niedergermanischer Limes und das Wiederaufleben der kultur- und heimatschaffenden Vereine dank des NRW Förderprogramms wesentliche Punkte.“
„Im Bereich Jugendhilfe haben wir am Wochenende intensiv über die Entwicklung der Kita-Plätze entsprechend dem Bedarf der Eltern oder auch über die von Jugendlichen geforderten Treffpunkte diskutiert“, berichtet Alana Voigt als jugendpolitische Sprecherin.
„Als Schulpolitiker befassen wir uns in den kommenden Wochen beispielsweise mit den Auswirkungen von Corona auf die Schülerinnen und Schüler, den ausgefallenen Schuleingangsuntersuchungen und mit dem Thema Schulsozialarbeit“, erklärt die stellvertretende schulpolitische Sprecherin Andrea Lenden.
„Angesichts der großen Herausforderungen der baulichen Instandsetzung und Erweiterung von Schulen und Offenen Ganztagsschulen sowie Sportstätten und auch Feuerwehr-Gebäuden in den nächsten Jahren werden wir die weitere Entwicklung im Bereich des für das städtische Gebäudemanagement zuständigen Eigenbetriebs und der Technischen Betriebe sehr genau im Blick behalten“, erläutert Ratsmitglied René Schneider.
„Für den Bereich Finanzen steht leider zu erwarten, dass die Verwaltung für die von Rot-Grün beschlossene Wohnraumgesellschaft WORADO und das Bürgerservice-Zentrum in der Rathausgalerie eine Erhöhung des Kreditrahmens für Kassenkredite plant. Die Obergrenze liegt jetzt schon bei stolzen 160 Mio. € Außerdem wird es sehr spannend, wie die anstehende Grundsteuer-Reform des Landes NRW in Dormagen umgesetzt werden soll“, so Rüdiger Westerheide als finanzpolitischer Sprecher.
„Insbesondere das geplante Bürgerservicezentrum in der Rathausgalerie ist uns und vielen Bürgerinnen und Bürgern ein Dorn im Auge. Es entstehen dadurch nicht nur hohe und völlig unnötige Mietkosten über einen Zeitraum von 20 Jahren, die angeblich zusätzlich benötigen Flächen zeugen auch davon, dass Digitalisierung und damit verbundene praktische und bürgernahe Dienstleistungen im Rathaus noch in weiter Ferne sind. Wenn hiergegen demnächst ein Bürgerbegehren gestartet wird, haben die Initiatoren unsere volle Unterstützung“, kündigt Ratsherr Michael Conrad an.