Seit Beginn der Corona-Pandemie ist es ein zentrales Anliegen der Politik von Landesregierung und NRW-Koalition, den Zugang zu Betreuungs- und Bildungsangeboten im Rahmen der Möglichkeiten zu erhalten. Verlässlichkeit und Planbarkeit sind maßgeblich für Familien, um den Alltag in der Pandemie zu strukturieren.
Das Land Nordrhein-Westfalen wird Eltern von Beitragszahlungen für Kitas, Kindertagespflege und Offene Ganztagsbetreuung (OGS) entlasten. Wie zuletzt im Januar dieses Jahres erhalten die Kommunen Mittel, um im Mai und Juni landesweit die ansonsten anfallenden Elternbeiträge vollständig zu erlassen. Das hat der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags beschlossen.
Die Gesamtkosten teilen sich die kommunale Familie und das Land hälftig. Durch diese Entscheidung, die Elternbeiträge auch für die Monate Mai und Juni zu erlassen, wurden in den ersten sechs Monaten des Jahres 2021 die Elternbeiträge insgesamt halbiert. Dazu die CDU-Landtagsabgeordnete Heike Troles:
„Viele Eltern haben in den vergangenen Monaten die Doppelbelastung aus Homeoffice und Kinderbetreuung gemeistert. Die Entscheidung ist eine finanzielle Entlastung für die Familien mit Kindern in unserem Land. Viele Mütter und Väter folgen dem Appell des Landes und kümmern sich zu Hause um unsere Kleinen und Kleinsten. Sie leisten damit einen enormen Beitrag für die Gemeinschaft. Eltern in dieser Zeit finanziell zu entlasten, ist nur fair denen gegenüber, die die Angebote der Kindertagesbetreuung derzeit nicht oder nur mit Einschränkungen in Anspruch nehmen können. Allen, die durch Disziplin und Engagement ihren Beitrag dazu leisten, damit wir gut durch die Corona-Krise kommen können, gilt meine und unsere Anerkennung und Wertschätzung.“
Der Schutz und die Gesundheitsvorsorge im frühkindlichen Bereich haben für die Landesregierung dabei oberste Priorität. Kein anderes Bundesland hat dafür so viel unternommen wie Nordrhein-Westfalen. So fasst die Landtagsabgeordnete zusammen:
„Der Landtag hat einen sehr fairen Kompromiss für die Familien in unserem Land und unsere Kommunen getroffen. Insgesamt wurden Mittel für vier Millionen FFP2-Schutzmasken im Bereich der Kinderbetreuung bereitgestellt. Neben der stetigen Erweiterung des Testangebots für Beschäftigte in der Kinderbetreuung seit August 2020 hat der Landtag unlängst 115 Millionen Euro freigesetzt, um kostenlose Selbsttests für Beschäftigte in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege, der dort betreuten Kinder sowie für Mitarbeitende der Kinder- und Jugendhilfe zu finanzieren. Darüber hinaus hat sich die Landesregierung erfolgreich für die priorisierte Impfung von Kita-Mitarbeitern und Tagespflegepersonen eingesetzt. Hinzu kommt, dass unbürokratisch und schnell Alltagshelfer in den Kitas eingesetzt werden konnten, die vollfinanziert durch das Land wichtige Aufgaben bei der Umsetzung von Hygienemaßnahmen im Kita-Alltag übernehmen. Mit der Erstattung der Kitabeiträge kommt so schnell eine Summe von weit mehr als 650 Millionen Euro zusammen.
Die Halbierung der Beiträge für das erste Halbjahr zeigt, dass die Landesregierung die Familien und Kinder fest im Blick hat. Die hälftige Teilung der Elternbeiträge für weitere zwei Monate knüpft an die vorherigen Ansätze an und berücksichtigt, dass es in dieser Krise um eine faire Aufteilung der Lasten in der Pandemie zwischen Kommunen und Land geht.“
Jedwede Bereitstellung finanzieller Mittel, insbesondere in solcher Höhe, muss auch in Zeiten der Pandemie verantwortungsvoll erfolgen. Dieser Verantwortung kommt die Landesregierung durch die Übernahme der Kosten für den Arbeitsschutz und der Erstattung der Hälfte der Elternbeiträge nach.