Deutscher Bundestag stimmt für Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine
Dazu erklärt Hermann Gröhe: „#StandWithUkraine! Deswegen habe ich im Deutschen Bundestag für einen gemeinsamen Antrag der Regierungsfraktionen und der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gestimmt. Das Drängen unserer Fraktion, endlich mehr für die Ukraine zu tun, die sich gegen einen brutalen Angreifer zur Wehr setzt, hat sich gelohnt. Opposition wirkt! Zugestimmt habe ich trotz einer unsäglichen Rede von SPD-Chef […]
Digitaler Entwicklungsschub für das Rheinland Klinikum
Gute Nachrichten für das Rheinland Klinikum! Mit rund 5,5 Millionen Euro Förderung von Bund und Land kann jetzt die Digitalisierung an allen Standorten des Klinikums vorangetrieben werden. Für die Landtagsabgeordneten Heike Troles, Dr. Jörg Geerlings und Landesfinanzminister Lutz Lienenkämper sowie die Bundestagsabgeordneten Hermann Gröhe und Ansgar Heveling bedeutet die jetzt getroffenen Entscheidung „großartigen Rückenwind für […]
Bericht zur CDA-Landestagung
Herzliche Grüße sandten nun die Delegierten der CDA Rhein-Kreis Neuss, Vorsitzende Angelika Zelleröhr, Rolf Knipprath, Ulli Millen und Tina Kühn, von einer Open-Air-Veranstaltung der ganz besonderen Art. Die 37. Landestagung, verbunden mit dem Wahlkampfauftakt der CDA NRW, fand am letzten Samstag im Lohrheidestadion, Bochum-Wattenscheid statt. Wenn auch die Atmosphäre bei winterlichen Temperaturen nicht unbedingt gemütlich […]
Troles und Gröhe: „Versuchen die Entwicklung des Infektionsgeschehen mit den Interessen des Einzelhandels in Einklang zu bringen“
Aktuell ist der Einzelhandel deutschlandweit aufgrund der Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus geschlossen. Bund und Länder einigten sich indessen am 10. Februar 2021 darauf, auf Grundlage einer stabilen 7-Tage-Inzidenz von höchstens 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner den nächsten Öffnungsschritt anzugehen. Dieser soll unter anderem die Möglichkeit der Öffnung des Einzelhandels mit einer Begrenzung […]
Kinder- und Jugendhilfe in Impfgruppe mit erhöhter Priorität aufgenommen Troles und Gröhe: „Gute Nachricht für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter“
Solange die Corona-Impfstoffe noch knapp sind, muss ihre Vergabe sehr gezielt und nachvollziehbar erfolgen. Vorrang haben derzeit Bewohnerinnen und Bewohner in den Pflegeeinrichtungen, die über 80-Jährigen sowie Menschen in Pflege- und Gesundheitsberufen, die einem besonders hohen Ansteckungsrisiko ausgesetzt sind. Anschließend wird der Empfängerkreis schrittweise erweitert. Die Einzelheiten regelt die Coronavirus-Impfverordnung des Bundesgesundheitsministeriums. Diese ist nun […]
Mehr Rechtssicherheit im Notfall – Hermann Gröhe: „Gute Nachrichten für die Rettungsdienste!“
Oftmals erreichen Notfallsanitäterinnen und -sanitäter ihren Einsatzort vor dem Notarzt und müssen zum Beispiel einen Luftröhrenschnitt durchführen oder Notfallmedikamente verabreichen. Allerdings findet dies bislang in einer rechtlichen Grauzone statt, sind solche Tätigkeiten doch eigentlich Ärztinnen und Ärzten vorbehalten. Das hat nun ein Ende: Der Deutsche Bundestag hat das sogenannte Gesetz zur Reform der Medizinischen Assistenzberufe […]
Hermann Gröhe: „Strafzölle gegen Hydro müssen weg!“ CDU/CSU will neue, zukunftsweisende transatlantische Agenda
Die ungerechtfertigten massiven Strafzölle gegen die deutsche Aluminiumindustrie, die der damalige US-Präsident Trump im Oktober 2020 verhängte und die Hydro Aluminium in besonders dramatischer Weise treffen, bewegen nicht nur die Menschen an den Hydro-Standorten in Grevenbroich und Neuss. Sie sind ein besonders schwerwiegendes Beispiel für die massiven Auseinandersetzungen in der Handelspolitik während der letzten Jahre. […]
Hermann Gröhe: „#WeRemember – Holocaust-Opfer nicht vergessen, jüdisches Leben in Deutschland stärken“
Das Jahr 2021 steht im Zeichen eines ganz besonderen Gedenkens: Vor genau 1.700 Jahren erwähnte eine römische Bekanntmachung erstmalig eine jüdische Gemeinde auf dem Gebiet des heutigen Deutschland – um genau zu sein am Rhein, in Köln. Während des ganzen Jahres werden Veranstaltungen an dieses Ereignis erinnern und das immer sichtbarer werdende jüdische Leben in […]
Drittbestes Ergebnis bei Vorstandswahlen: Hermann Gröhe erneut in den CDU-Bundesvorstand gewählt
Premiere bei der CDU Deutschlands: Am Wochenende fand ihr erster digitaler Bundesparteitag statt. Zum neuen Vorsitzenden wurde der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, gewählt. Hermann Gröhe, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Neuss, Dormagen, Grevenbroich und die Gemeinde Rommerskirchen, wurde erneut in den Bundesvorstand der Partei gewählt. Vorgestellt hatte er sich den […]