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Bericht zur 1. Sitzung des Betriebsausschusses Eigenbetrieb am 07.09.2010

solar

Auf der Tagesordnung der ersten Sitzung des Betriebsausschusses Eigenbetrieb befanden sich folgende wichtigen Punkte:

 

  • - Bereitstellung von städtischen Dachflächen für Solaranlagen
  • - Sicherung von Lichtkuppeln auf städtischen Gebäuden
  • - Aktueller Sachstand zu den Projekten und Maßnahmen gemäß Wirtschaftsplan
  • - Neubau Feuerwehrgerätehaus Zons

 

 

Nach sehr guten und intensiven Beratungen wurde der Beschlussvorschlag der

Verwaltung zur Bereitstellung von städtischen Dachflächen für Solaranlagen auf Antrag der CDU mit einer für die Erbauer wichtigen Änderung beschlossen: die Pacht wird auf 5 % der jährlichen Einspeisevergütung beschränkt.

 

Es wurde noch einmal herausgearbeitet, dass die Sicherheitsleistung nicht nur mit einer kostenpflichtigen Bürgschaft, sondern auch mit einer Sicherheitsleistung auf ein Sperrkonto auf den Name der Vermieterin eingezahlt werden kann. Das bedeutet,

dass dem Mieter keine Kosten – wie bei einer Bürgschaft - entstehen, sondern dass er sogar Zinsen erwirtschaftet.

 

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Für die Sicherung der Lichtkuppeln auf städtischen Gebäuden werden in den Jahren 2011 und 2010 je EUR 58.000 bereit gestellt.

 

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Auf Nachfrage des CDU-Sprechers für den Eigenbetrieb,  René Schneider, wurde von Herrn Scheler bekannt gegeben, dass die Sanierung der Dreifachturnhalle

voraussichtlich im Oktober 2010 abgeschlossen werden wird.

 

Weitere wichtige Informationen waren unter Anderem:

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Die Übertragungsnetze in den Grundschulen sollen in diesem Jahr fertig gestellt werden. Die Sanierung der Leuchten in den Schulen, mit dem Ziel Energie einzusparen, geht weiter.

Die Sanierung der Toilettenanlage in der Realschule am Sportpark wird im Dezember 2010 abgeschlossen sein. Die energetische Sanierung der Grundschule Burg in

Hackenbroich wird in diesem Jahr fertig gestellt.

Im Bettina-von-Arnim Gymnasium werden die Arbeiten zur Verbesserung der

Barrierefreiheit (Treppenhaus mit Aufzug und WC-Anlagen) ebenfalls noch in diesem

Jahr durchgeführt.

 

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Der Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Zons war ein weiteres Thema. Auf Antrag der CDU-Fraktion wurde der Beschlussvorschlag dahingehend erweitert,

dass die Planungen mit dem Zonser Löschzugführer Axel Hesseln abgestimmt

werden.

 

Dieses wichtige Bauvorhaben wurde einstimmig auf den Weg gebracht.

 

Wie bei den Feuerwehrgerätehäusern in Rheinfeld und Gohr wird der Neubau

auf Basis einer Funktionalausschreibung an einen Generalunternehmer vergeben. Diese Verfahrensweise hat sich bei den beiden oben genannten Gerätehäusern

bereits bewehrt.

 

Für die DLRG und den MHD sind Erweiterungsmöglichkeiten an dem Gebäude

vorhanden.

 

 

 

 

 

Erstellt René Schneider – Sprecher der CDU im Betriebsausschuss Eigenbetrieb

 

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