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Der Gesetzentwurf ist eine faire Umsetzung des Schulkonsenses

20110912_gesetzentwurf„Es ist unsere Handschrift, die dieser Schulkonsens trägt“, erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Wiljo Wimmer. 

Einstimmig hatte die CDU-Fraktion im Düsseldorfer Landtag in ihrer Fraktionssitzung am vergangenen Dienstag den „Gesetzesentwurf zur Weiterentwicklung der Schulstruktur in Nordrhein-Westfalen“  gebilligt.

 

Der Gesetzentwurf setzt die Ziele aus dem Schulkonsens zwischen CDU, SPD und Bündnisgrünen um. Heute wurde der Gesetzentwurf in einer Sondersitzung in den Düsseldorfer Landtag eingebracht.

„Es ist eine faire Umsetzung des Schulkonsenses“, betont der CDU-Landtagsabgeordnete. Durch die Verfassungsänderung werde jetzt ein vielfältiges Schulsystem für Nordrhein-Westfalen festgelegt, so Wimmer. Und die neue Sekundarschule verbinde die Qualität von Haupt- und Realschule mit weiterführenden Möglichkeiten, die ein attraktives Schulangebot auch bei zurückgehenden Schülerzahlen ermöglicht. Die Verantwortung über die Schulform liege bei den Schulträgern vor Ort. Dabei definiere der Gesetzestext Regelungen, die den regionalen Schulkonsens erforderten.

 

„Gewinner sind die Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer sowie die Eltern in Nordrhein-Westfalen, denn es ist nun Planungssicherheit für zwölf Jahre gegeben“, so Wimmer.

Der Konsens stimme mit den Siegener Beschlüssen der CDU-NRW überein: Realschulen und Gymnasien sind durch die Verfassungsänderung gesichert. Die Verbundschule wird als Sekundarschule weiterentwickelt. Die Zweizügigkeit wird im Verbund ermöglicht und sichert damit ein weiterführendes Schulangebot vor Ort. Das Ziel kleinerer Klassen wurde erreicht. Wiljo Wimmer MdL resümiert: „Der Geist des Schulkonsenses ist umgesetzt.

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