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Heike Troles: Wachstumsbremsen lösen und überflüssige Gesetze abbauen

Dem südlichen Rhein-Kreis Neuss fehlt es an Planungssicherheit. Diese Auffassung vertritt die CDU-Landtagskandidatin Heike Troles aus Grevenbroich. „Wer allein den rot-grünen Eiertanz um die Zukunft der Braunkohle anschaut, weiß, dass man es in Düsseldorf wirklich besser machen kann“, so die Politikerin. Ihre Devise ist klar und deutlich: „Das Bekenntnis zur Braunkohle und der Wille zum Strukturwandel schließen einander nicht aus, sondern sind zwei Seiten derselben Medaille.“

Troles plädiert „ohne Wenn und Aber für die Braunkohle, solange sie zur Sicherstellung der Energieversorgung und eines wirtschaftlichen Strompreisniveaus benötigt wird“. Gleichzeitig gelte es aber den Rahmen für die Zukunft des rheinischen Reviers zu setzen. „Dort gibt ein großes technologisches und wissenschaftliches Know-how. Dieses Potenzial müssen und wollen wir nutzen, damit der Strukturwandel bei uns erfolgreicher ist als in vielen Teilen des Ruhrgebiets“, betont die Christdemokratin.

Deshalb stehe das Land auch in der Pflicht, etwa über den Landesentwicklungsplan tragfähige Konzepte für Wertschöpfung und Arbeitsplätze zu entwickeln. Die Tatsachen seien ernüchternd: Die Arbeitslosigkeit in Nordrhein-Westfalen sei zwar auf 7,7 Prozent gesunken, liege aber immer noch deutlich über dem bundesweiten Wert und dem Wert für Westdeutschland von 6,1 beziehungsweise 5,6 Prozent. Außerdem schaffe es die einstige deutsche Wachstumslokomotive NRW mit einer Steigerung des Bruttoinlandsprodukts von 1,8 Prozent im Ländervergleich gerade einmal auf den sechsten Platz.

„Mit übertriebener Regelungswut und Bürokratie lähmt Rot-Grün unser Land seit nunmehr sieben Jahren“, folgert Troles. Zudem bewege sich die staatliche Investitionsquote weiter auf niedrigem Niveau, was auch mit den vielen Schulden zusammenhänge, die NRW anhäufe. Troles fordert einen Landesentwicklungsplan, „der Anreize für neue Industrie- und Gewerbeansiedlungen setzt“. Zum Erhalt von Wirtschaftskraft und Wettbewerbsfähigkeit sei schließlich nicht nur im rheinischen Revier ein bedarfsgerechtes und flexibles Angebot an geeigneten Flächen erforderlich.

„Ob Handwerk, Dienstleistung oder Start-up: Grevenbroich, Dormagen und Rommerskirchen können Boomtowns werden. Die Nähe zu Köln, Düsseldorf und Aachen macht es möglich. Wir bieten bezahlbaren Wohnraum und bezahlbare Gewerbeflächen und dazu noch unzählige weiche Standortvorteile. Gemeinsam müssen wir die vorhandenen Wachstumsbremsen lösen und bereit sein, überflüssige Gesetze abzubauen“, gibt Troles die Richtung vor.

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