Stadtverband

Dormagen Banner


CDU Logo

CDU und TBD raten von derzeitigen Dichtheitsprüfungen ab

20121207_dichtheitspruefungAusgehend von einem CDU-Antrag hat sich der Verwaltungsrat der Technischen Betriebe Dormagen (TBD) in seiner Sitzung Ende November mit der geplanten landesweiten Neuregelung der Fristen für die Dichtheitsprüfung beschäftigt.

 

Die Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen wurde in Nordrhein-Westfalen seit längerem intensiv diskutiert.  Auch in Dormagen sind viele Bürgerinnen und Bürger verunsichert.

 

Daher hatte die CDU mit ihrem Antrag zunächst um nähere Informationen gebeten, welche Ortsteile von Dormagen hiervon betroffen sind. Die Änderungen hätten vor dem Hintergrund in Dormagen weit verbreiteter Wasserschutzzonen unterschiedlicher Qualität eine besondere Relevanz. In Anpassung an die vorgesehene Änderung der Landessatzung hatte die CDU zudem eine Verlängerung der Frist zur Durchführung der Dichtheitsprüfung in den Wasserschutzgebieten der Stadt Dormagen vom 31.12. kommenden Jahres auf den 31.12.2015 beantragt.  Im Rahmen der Novellierung des Landeswassergesetzes wird im kommenden Jahr die TÜV-Pflicht für private Abwasserleitungen voraussichtlich auf diesen Stichtag festgelegt.

Zudem hatte die CDU-Fraktion die Verwaltung gebeten, einen entsprechenden Vermerk in den Bescheiden an die Bürger zur Grundbesitzabgabe für das Jahr 2013 anzubringen. Die TBD wird dem nun folgen. Damit soll verhindert werden, dass Hauseigentümer die Dichtheitsprüfung unnötigerweise im vorauseilenden Gehorsam bereits 2013 durchführen, obwohl der Gesetzgeber eine Prüfung erst bis zum 31.12.2015 vorsieht und das auch nur für die Gebäude, die innerhalb der Wasserschutzzone liegen und vor 1965 erbaut wurden.

 

Die CDU bleibt allerdings nach wie vor bei Ihrer Aussage, dass es nicht richtig ist, alle Gebäude unter einen Generalverdacht zu stellen. Aus Ihrer Sicht wäre es Ziel führender eine Dichtheitsprüfung nur bei einem begründeten Verdacht zur Pflicht zu machen.

Kalender

Unser Bundestagsabgeordneter Hermann Gröhe

Koalitionsvereinbarung CDU-SPD

Unsere Landtagsabgeordnete Heike Troles

Heike Troles 014 WEB resized2

Besuchen Sie Heike Troles auf Ihrer Website.

Karl-Heinz Florenz

florenz

Erfahren Sie alles über unseren Vertreter im Europäischen Parlament: Karl-Heinz Florenz