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Regelmäßige Begehungen der städtischen Gebäude wie Schulen, KiTas etc.

Antrag zur nächsten Sitzung des Schulausschusses am 10.11.2015 sowie des Betriebsausschusses Eigenbetrieb am 18.11.2015
Regelmäßige Begehungen der städtischen Gebäude wie Schulen, KiTas etc.

Antrag-Nr.: A9-044-15

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
wir bitten Sie, folgenden Antrag in der nächsten Sitzung des Schulausschusses und des Betriebsausschusses Eigenbetrieb zu behandeln:

Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung wird gebeten darzustellen

  • welche gesetzlichen Vorschriften es hinsichtlich der regelmäßen Überprüfung der städtischen Gebäude wie KiTas, OGS-Gebäude, Schulen etc. gibt,
  • in welchen Zeitabständen Begehungen beispielsweise zum Brandschutz sowie zum baulichen Zustand etc. stattfinden,
  • ob und wenn ja, welche detaillierte Begehungs- und Wartungspläne es gibt,
  • ob und wenn ja, wie die Ergebnisse dieser Begehungen dokumentiert werden und
  • welche zusätzlichen Kontrollmöglichkeiten ggf. auch durch Dritte darüber hinaus sinnvoll wären und wie die Kosten dafür aussehen würden.

Begründung:
Viele städtische Gebäude sind mittlerweile „in die Jahre gekommen“ und benötigen von daher eine engmaschigere Überprüfung. Zwei Vorfälle an Dormagener Schulen in diesem Jahr (Elektrobrand an der Salvatorschule in Nievenheim, Dachstuhl-Verschiebung an der Stürzelberger St.-Nikolaus-Grundschule) legen nahe, dass sich Schulausschuss und Betriebsausschuss Eigenbetrieb von der Verwaltung eingehend informieren lassen.