Aktuelles

Dormagen Banner


CDU Logo

Bericht zur 3. Sitzung des Kulturausschusses am 31.08.2010

alte_schule_hackes

Die 3. Sitzung des Kulturausschusses stand im Lichte zweier aktueller politischer Diskussionen:

 

 

 

 

 

 

- die weitere Entwicklung des Stadtteils Hackenbroich mit dem dortigen Bürgerhaus, dessen möglichem Umbau und künftiger Nutzung,

- die von der Verwaltung vorgelegten Vorschläge zu Einsparungen in den Bereichen Kultur und Sport.

 

Zum ersten Punkt nutzte Ulrich Cyprian, städtischer Kämmerer und zugleich Kulturdezernent, die Sitzung des Kulturausschusses zu einer Grundsatzerklärung. Die vom Vorstand des früheren Vereins „Aktiv für Hackenbroich“ mit der Androhung eines Bürgerbegehrens geforderte Umbau des Bürgerhauses war, so führte Cyprian aus, wegen der Kostenexplosion von 566.000 Euro (Kostenschätzung des Architekten) auf rd. 950.000 Euro bereits 2009 vom früheren Bürgermeister Hilgers gestoppt worden. Dies wurde dem Vereinsvorstand seinerzeit auch ausführlich erläutert. Umso unverständlicher erscheint dieser Teil der aktuellen politischen Diskussion, die bis in persönliche Angriffe und Verletzungen eskalierte. Deshalb rief Cyprian zu einer sachlichen Überprüfung des Umbaukonzeptes für das Bürgerhaus, dessen private Nutzung beispielsweise von der Bevölkerung kaum nachgefragt werde, auf. Er schloss seine Erklärung mit der Bitte, die Gesamtthematik im Sinne der Verantwortung für die ganze Stadt und nicht persönlich verletzend zu behandeln.

 

Die Mitglieder des Kulturausschusses waren schnell einig darin, dass diese Erklärung einige wichtige und weiterführende Klarstellungen beinhaltete, die im Ausschuss zu führenden Beratungen zu den Sparvorschlägen aber nur in dem Punkt „Schließung der Bibliothekszweigstelle Hackenbroich“ mitbetraf.

 

Die in der Tagesordnung vorgesehenen Beratungen des Kulturausschusses begannen mit der von der CDU beantragten „Evaluierung des internationalen Partnerschaftsprojektes Stevensweert/ Zons“ (Drucksache 8/0376). Die CDU erreichte in den Beratungen, dass die Verwaltung die Darstellung des Projektes mit detaillierten Angaben zu den durchgeführten Maßnahmen, deren Kalkulation und tatsächlichen Kosten ergänzen wird. Damit soll eine Grundlage für Überlegungen zu weiteren Projekten gegenüber der EU-Kommission geschaffen werden.

 

Zu der Vorlage zur „Verbesserung der Ertragslage des Kultur- und  Sportbetriebes Dormagen um 250.000 Euro“ (Drucksache 8/0316) beriet der Kulturausschuss jeden der den Kulturbetrieb betreffenden Einsparvorschläge. Die Beratungen der Maßnahmen zur Reduzierung des Zuschussbedarfs der Musikschule bezogen auch die dazu erstellte und auf den Hinweisen der Gemeindeprüfungsanstalt beruhende Drucksache (8/0365) ein. Die wichtigsten der mehrheitlich gefassten Beschlüsse:

 

  • Die Bibliothekszweigstelle Hackenbroich wird geschlossen. Diese Sparmaßnahme schmerzt, doch bei einer jährlichen Einsparung von 53.400 Euro ist die Fortführung der nur schwach genutzten Zweigstelle nicht länger zu rechtfertigen, zumal inzwischen absehbar ist, dass die Ausleihmöglichkeiten (Buchbestand und Dienstleistungen) an anderer Stelle ehrenamtlich fortgeführt werden können. Zudem wird der freie Jugendhilfeträger St. Katharina Hackenbroich eine Betreuung für die Kinder und Jugendlichen anbieten, die sich häufiger in der Zweigstelle aus anderen als Lesemotiven aufgehalten haben.

 

  • Nach der bereits beschlossenen Gebührenerhöhung, die eine Verbesserung von 77.000 Euro bringt, wird das Angebot der Musikschule entsprechend den Hinweisen der Gemeindeprüfungsanstalt umstrukturiert. Der Anteil des Gruppenunterrichts wird erhöht, der Anteil des teuren Einzelunterrichts dementsprechend zurück geführt. Durch Fortbildungsmaßnahmen sind alle Musikpädagogen in die Lage zu versetzen, Gruppen- und Grundklassenunterricht anzubieten. In der Folge können kurz- und mittelfristig insgesamt vier Stellen von aus dem Dienst ausscheidenden Musikpädagogen eingespart werden. Auf Antrag der CDU Fraktion wurde zudem beschlossen, die Auswirkungen dieser Maßnahmen in Berichten nach einem und zwei Jahren zu untersuchen und darzustellen, damit nachhaltige Fehlentwicklungen vermieden und rechtzeitig weitere Steuerungsmaßnahmen ergriffen werden können.

 

  • Zudem sollen die Kartenpreise für das Theaterprogramm erhöht werden. Zuletzt waren die Preise für die Spielzeit 2006/2007 angehoben worden. Die nunmehr anstehende, auch durch die höheren Gastspielhonorare der Landestheater gebotene Anhebung um 1,00 Euro pro Veranstaltung oder 5,00 Euro für die Abonnements soll zur Saison 2011/2012 wirksam werden.

 

Verantw.: Reinhard Hauschild, Kulturpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion