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SPD lässt Defizite beim Demokratieverständnis erkennen

DSC 0718 resized„Im Zeichnen düsterer Schreckensszenarien sind die SPD und ihr Bürgermeister Erik Lierenfeld sehr gut – bei ihrem Demokratieverständnis lassen sie aber deutliche Defizite erkennen“, analysiert CDU-Fraktionsvorsitzender Kai Weber. „Der Rat hat sich aus gutem Grund mit Mehrheit dafür ausgesprochen, die vorgesehenen Stellen in der Stadtverwaltung nicht zu genehmigen und sich mit dem Eigenbetrieb erst nach einem Memorandum im Frühjahr, wenn der Bürgermeister endlich seine Pläne einer Neuorganisation vorgelegt hat, erneut intensiv zu befassen.“

„Es ist ja nun nicht so, dass die „böse“ CDU einen bislang zur allgemeinen Zufriedenheit und vor allem zur Zufriedenheit der Nutzer in Schulen, Kitas oder Feuerwehren funktionierenden Eigenbetrieb lahm legen würde“, erklärt René Schneider, Bürgermeisterkandidat der Union. „Vielmehr ist es seit vielen Jahren bei nahezu allen größeren Projekten im Eigenbetrieb immer wieder zu Verzögerungen und gravierenden Kostensteigerungen gekommen und das, obwohl zweifelsfrei die Schuld dafür nicht bei den einzelnen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern lag, sondern vielmehr in der inneren Struktur des Eigenbetriebs begründet ist. Wir sind daher froh, mit Herrn Wolfgramm einen neuen Leiter gefunden zu haben, der willens und in der Lage ist an den Arbeitsabläufen und Verantwortlichkeiten etwas zu ändern. Daher macht es aus Sicht der Ratsmehrheit durchaus Sinn, zunächst einen Schritt zurück zu treten und den Blick einmal auf das Ganze zu richten, statt ohne Konzept neue Personalkosten abzusegnen.“

„Dass die SPD hier weniger verantwortlich mit dem Geld der Steuerzahler umgeht, ist allerdings leider auch nicht neu und disqualifiziert den SPD-Fraktionsvorsitzenden Andreas Behncke, gegen den ja noch dazu die Verhängung eines Ordnungsgeldes für den Verrat von Details aus dem nichtöffentlichen Teil der vorletzten Ratssitzung geprüft wird, als Landratskandidaten im kommenden Jahr. An der Spitze der Kommunalaufsichtsbehörde wäre er offenkundig völlig ungeeignet “, zieht Kai Weber ein Fazit.