Aktuelles

Dormagen Banner


CDU Logo

Konzepte statt Stückwerk - CDU fordert Perspektiven für den Dormagener Wirtschaftsstandort

Heryschek AndreMit Verwunderung haben die Dormagener Christdemokraten die Ankündigungen von Bürgermeister Lierenfeld zur Kenntnis genommen, die Gewerbesteuer zum nächsten Haushaltsjahr senken zu wollen. Mit Verweis auf die hohen Risiken, denen der städtische Haushalt nach wie vor ausgesetzt ist, sei dies "ein Tanz auf der Rasierklinge", wie CDU-Fraktionsvorsitzender André Heryschek einordnet.

„Zu diesem Haushaltsjahr hatte Bürgermeister Lierenfeld eine Erhöhung der Grundsteuer B vorgeschlagen und konnte nur auf Druck und alternative Sparvorschläge von CDU, Zentrum und FDP davon abgehalten werden. Für das nächste Jahr kündigt er schon im Januar, also weit vor den Haushaltsberatungen an, die Gewerbesteuern senken zu wollen, ohne dass sich am Zahlenwerk strukturell etwas getan hat. Das ist nicht nachvollziehbar. Nach wie vor erhalten wir einen hohen Betrag an fremdbestimmten Leistungen und sind weit davon entfernt finanziell auf eigenen Beinen stehen zu können", so Heryschek weiter.

Nach Ansicht der CDU ist eine Senkung der Gewerbesteuer nur zielführend, wenn dies unmittelbar mit der Ansiedlung neuer Betriebe oder der Bestandsentwicklung bestehender Betriebe am Standort Dormagen zusammenhängt. „Durch die Steuersenkung erhöhen wir die Nachfrage an Gewerbegrundstücken, können diese aber nach wie vor nicht bedienen. Außer einem Fehlbetrag in der städtischen Kasse, den die Bürger ausgleichen müssten, wäre nix gewonnen", so der stellv. Parteivorsitzende Kai Weber.

Umso nötiger wäre es, dass die Verwaltung Ansiedlungs- und Vermarktungskonzepte für die Dormagener Potenzialflächen entwickelt und neue Unternehmen aus zukunftssicheren Gewerbe- und Industriezweigen ansiedelt, die möglichst viel Gewinn abwerfen und möglichst wenig Fläche verbrauchen. „Diesbezüglich tritt die Verwaltung auf der Stelle und kann nach wie vor die Frage, wie sich der Wirtschaftsstandort Dormagen entwickeln soll, nicht beantworten. Auch im politischen Beirat zur Neuorganisation der Wirtschaftsförderung sind wir in diese Frage noch nicht eingestiegen. Es ist auch für die Beschäftigten der Wirtschaftsförderung nicht klar, in welche Richtung sie ihre Bemühungen lenken sollen, wenn der Bürgermeister kein Konzept hat, sondern sich nur in Stückwerk verliert. Da erwarten wir uns deutlich mehr, als die Worthülsen zur nächsten Ratssitzung", so Heryschek abschließend.