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Externer Sachverstand vom Bund der Steuerzahler

Woitzik Koch Deußen Westerheide Kanski Heryschek Rathausdach resized„Sparen in der Kommune“ – so lautete der Titel eines Vortrags, den Diplom-Volkswirt Eberhard Kanski, stellvertretender Vorsitzender vom Bund der Steuerzahler NRW, in der vergangenen Woche vor der CDU-Fraktion hielt.

„Auch wenn das auf den ersten Blick nicht wirklich sexy klingt, war der Vortrag des externen Sachverständigen doch sehr aufschlussreich und hilfreich für unsere Arbeit vor Ort“, berichtet CDU-Fraktionsvorsitzender André Heryschek, der auch die Kooperationspartner in Sachen Haushaltsplanung und Finanzen von FDP und Zentrum zu der Sitzung im Ratssaal begrüßen konnte.

Vor dem Hintergrund des Entwurfes für den städtischen Haushalt einschließlich der Tochter-Unternehmen Technische Betriebe Dormagen (TBD) und Eigenbetrieb Dormagen (ED) für das kommende Jahr ging es dabei u. a. um die geplante Erhöhung der Grundsteuer B, den Ausbau der interkommunalen Zusammenarbeit oder die Personalentwicklungsplanung.

„Bestärkt wurden wir dabei in unserer Auffassung, dass eine Steuererhöhung so lange abzulehnen ist, bis eine konsequente Aufgaben- und Ausgabenkritik umgesetzt und ein Masterplan von Bürgermeister Lierenfeld erkennbar ist“, so Fraktions-Vize Jo Deußen. Es könne nicht angehen, dass Einsparungen z. B. beim Personal im Wesentlichen auf dem zufällig früheren Ausscheiden eines Dezernenten beruhten und es ansonsten kein belastbares Personalentwicklungstableau gebe, wie es der Stadtrat zu Anfang des Jahres beschlossen hat.

„Natürlich freuen wir uns, dass für den städtischen Haushalt für das kommende Jahr dank der sprudelnden Mehreinnahmen durch Gewerbesteuern und Schlüsselzuweisungen eine schwarze Null prognostiziert wird. Aber auf dieses Glück darf sich Bürgermeister Lierenfeld für die kommenden Jahre nicht weiter verlassen, sondern er muss tragfähige Zukunftskonzepte entwickeln – und eben das können wir zum derzeitigen Zeitpunkt nicht wirklich erkennen. Der Haushalt steht auf wackeligen Beinen“, resümiert Heryschek.